Sitzung der Stadtvertretung am 27.06.2019

6. Juli 2019

In der letzten Sitzung der Stadtvertretung am 27.06.2019 standen einige wichtige Entscheidungen an, zu denen die CDU-Fraktion Stellung bezogen hat:

  • Für die weiteren Planungen des neuen Baugebietes nördlich der Klevinghauser Straße wurde eine formal wichtige Grundsatzentscheidung getroffen. Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Änderung des Aufstellungsbeschlusses hat die CDU einstimmig zugestimmt. Mit diesem Beschluss können die Planungen weitergeführt werden. Die Detailplanungen inkl. Umsetzung von Lärmgutachten, genauer Straßenführung, Aufteilung der Grundstücksflächen folgen dann in den nächsten Schritten. Der CDU-Fraktion ist es wichtig, dass dieses attraktive Baugebiet als weiterer Baustein für eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung mit Augenmaß realisiert wird.
  • Die Fraktion der Grünen hat einen Antrag gestellt, am Jugendzentrum einen Fahrradständer zu installieren, an dem die Fahrräder sicher abgestellt werden können. Die CDU-Fraktion hat diesen Antrag unterstützt und auch weitere Überlegungen angestoßen, solche Fahrradständer auch z.B. an der Schwimmhalle, der Sportanlage und der Schule zu errichten. Die Verwaltung wird nun diese Möglichkeiten prüfen und Umsetzen.
  • Nachdem die letzte Museumsnacht in Breckerfeld wieder ein voller Erfolg gewesen ist und sehr viele Breckerfelder Bürgerinnen und Bürger die Stimmung und Veranstaltungen in der Innenstadt genossen haben, wurde von der CDU-Fraktion angefragt, ob eine Möglichkeit besteht, bei der nächsten Museumsnacht die Frankfurter Straße zu sperren und die Veranstaltung nicht nur sicherer sondern auch noch erlebnisreicher gestalten zu können. Da die Straße jedoch eine Landstraße ist, hat die Verwaltung darauf Hingewiesen, dass sie hierfür keine eigene Entscheidungsbefugnis hat. Sie wird in Abstimmung mit der Zuständigen Landesbehörde jedoch prüfen, welche Möglichkeiten im nächsten Jahr umgesetzt werden können, sofern wieder eine Museumsnacht durchgeführt wird.

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